Anwaltskanzlei

BGH-Urteile vom 11.06.2015 zu Internet-Tauschbörsen (Filesharing-Abmahnung)

15. Jun 2015

Das sind die wichtigsten Aussagen der Urteile: Der BGH hat die Richtigkeit der Recherchen des Softwareunternehmens, welches die Inhaberschaft der den IP-Adressen zugewiesenen Internetanschlüssen ermittelte, bestätigt. Die tatsächliche Vermutung der Täterschaft des Inhabers des Internetanschlusses greift laut BGH, weil dieser nicht dargelegt hat, „dass andere Personen zum Tatzeitpunkt selbständigen Zugang zu dem Internetanschluss hatten“, nachdem der Inhaber nicht beweisen konnte, dass er mit seiner Familie zum Tatzeitpunkt in Urlaub gewesen ist und dabei sämtliche technischen Geräte vorher ausgeschaltet worden seien.

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Worum geht es in den Urteilen des BGH vom 11.06.2015 eigentlich:

 In der Pressemitteilung des BGH vom 11.06.2015 wird über die 3 Urteile ausgeführt:

- in dem einen Fall hat das Gericht dem zur Zahlung verurteilten Abgemahnten nicht geglaubt, dass sich dieser mit seiner Familie im Urlaub befunden hat;

- in einem weiteren Fall ist unstreitig geworden, dass „zum fraglichen Zeitpunkt der Rechner, der im Arbeitszimmer des Beklagten installiert war, eingeschaltet und mit dem Internet verbunden“ war;

- in dem 3. Fall „räumte die Tochter des [dortigen] Beklagten nach Belehrung über ihre Rechte als Beschuldigte .. bei ihrer polizeilichen Vernehmung ein, …die Musikdateien heruntergeladen zu haben.

Fazit:

Es kommt weiterhin auf den Einzelfall an. Bei den drei BGH-Urteilen sah es das Gericht als Bewiesen an, dass die Abgemahnten verantwortlich gewesen sind.

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